Reuters

Habeck - Bundesebene verschaffte Landesgrünen keinen Rückenwind

07.06.2021
um 15:37 Uhr

Berlin (Reuters) - Grünen-Parteichef Robert Habeck sieht in der Bundespartei eine Mitverantwortung für die nur geringen Zuwächse bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Er wolle nicht verschweigen, dass die letzten drei Wochen etwa "sicherlich kein Rückenwind waren" für Wahlkämpfer in dem Bundesland, sagte Habeck am Montag in Berlin. Die Diskussionen auf Bundesebene hätten nicht geholfen, ein besseres Ergebnis zu erzielen. So sei es den Grünen in der Debatte über höhere Benzinpreise als Folge der CO2-Bepreisung zum Klimaschutz nicht gelungen deutlich zu machen, dass sie mit dem Energiegeld auch ein Instrument zum sozialen Ausgleich vorgeschlagen hätten.

Man sei sich in der Parteiführung aber einig, dass es "falsch wäre, nur auf die Unzulänglichkeiten und kleinen Fehler der letzten Wochen zu schauen", sagte Habeck. Die Partei werde sich nun intensiv mit Punkten jenseits des Klimaschutzes beschäftigen, wie der Daseinsvorsorge, kommunaler Infrastruktur und sozialem Ausgleich etwa beim Klimaschutz. Alle diese Punkte würden auf dem Bundesparteitag aufgegriffen, der am kommenden Wochenende das Wahlprogramm verabschieden soll.

Bei der Landtagswahl hatten die Grünen nur leicht zugelegt. Mit 5,9 Prozent sind sie die kleinste von sechs Fraktionen im neugewählten Landtag in Magdeburg. In Umfragen rangierten sie zeitweise bei neun Prozent.