Reuters

Nato-Gipfel mit Biden - "Neues Kapitel eröffnen"

14.06.2021
um 10:02 Uhr

Brüssel (Reuters) - Mit Beteiligung von US-Präsident Joe Biden kommen die 30 Nato-Staats- und Regierungschefs am Montag in Brüssel zu einem Gipfeltreffen zusammen.

"Heute werden wir ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen eröffnen", sagte Nato- Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt. Bei den eintägigen Beratungen steht eine Neuausrichtung der Allianz im Vordergrund. Die Nato will dabei eine einheitliche Position zum Aufstieg Chinas einnehmen, interne Konsultationen auf politischer Ebene verstärken und ihre Widerstandskraft gegen neue Gefahren etwa durch Cyber-Kriminalität auf den Prüfstand stellen.

Weitere Themen bei den Beratungen sind der Umgang mit Russland, der laufende Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan sowie der Klimawandel. Die Beziehungen der Nato zu Russland sind nach den Worten Stoltenbergs an einem Tiefpunkt seit Ende des Kalten Krieges angelangt. Mit Blick auf China sagte er, die Nato müsse gemeinsam auf den Aufstieg des Reichs der Mitte reagieren. Dies gelte wirtschaftlich, politisch und auch militärisch. "China rückt näher an uns heran", sagte Stoltenberg. Und es liege auf der Hand, "das China unsere Werte nicht teilt".

Die europäischen Nato-Staaten erhoffen sich nach den unterkühlten Jahren mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump von Biden neue Impulse für die Allianz. "Dieser Gipfel mit Biden sollte ein Signal an die Welt sein, dass die Nato zurück ist", sagte ein ranghoher Diplomat. Erwartet wird ein Bekenntnis des US-Präsidenten zur Beistandspflicht, die Trump immer wieder infrage gestellt hat. Seine Haltung hat Biden bereits damit unterstrichen, dass er die von Trump angekündigte Reduzierung der US-Truppen in Deutschland zurückzog. Von den europäischen Partnern dürfte der US-Präsident eine Bekräftigung des Ziels einfordern, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren.