Reuters

IAEA - Wiederbelebung des Atomabkommens erst mit neuer Regierung im Iran

16.06.2021
um 12:07 Uhr

Mailand (Reuters) - Eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens kann es nach Einschätzung der UN-Atombehörde IAEA erst nach der Präsidentenwahl im Iran am Freitag geben.

"Jeder weiß zu diesem Zeitpunkt, dass es nötig sein wird, auf die neue iranische Regierung zu warten", sagte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, der italienischen Zeitung "La Repubblica" vom Mittwoch. Die Diskussionen der vergangenen Wochen hätten sich um sehr komplexe und schwierige technische Fragen gedreht. Notwendig für eine Einigung sei der politische Wille aller beteiligten Parteien, unterstrich Rossi.

In der Islamischen Republik wird am Freitag ein neuer Präsident gewählt. Der bisherige gemäßigte Amtsinhaber Hassan Ruhani, ein Befürworter des Abkommens, darf nicht wieder antreten. Gute Chancen auf seine Nachfolge werden dem Justiz-Chef Ebrahim Raisi eingeräumt, einem Hardliner und engen Verbündeten des geistlichen und politischen Oberhauptes Ajatollah Ali Chamenei. Ruhani ist bis zum 3. August im Amt, sein Nachfolger dürfte bis Mitte August sein Kabinett benennen.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Abkommen von 2015 einseitig aufgekündigt und wieder harte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Der Iran sah sich daraufhin nicht mehr an seine Auflagen aus dem Abkommen gebunden und hat wie angekündigt Schritt für Schritt dagegen verstoßen, insbesondere bei der Anreicherung von Uran.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat seine Bereitschaft zu einer Rückkehr zu dem Abkommen bekundet, das neben den USA und Iran auch Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China unterzeichnet haben. Am Samstag hat in Wien die sechste Runde der Gespräche über eine Wiederbelebung des Abkommens begonnen, das die Kapazität des Irans zur Urananreicherung für den Bau einer Atombombe begrenzt.