Reuters

Kabinett soll am 18. August Flut-Wiederaufbaufonds beschließen

05.08.2021 um 17:22 Uhr

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung wird nach SPD-Angaben voraussichtlich am 18. August den geplanten Wiederaufbaufonds für die vom Hochwasser betroffenen Bundesländer beschließen.

Das geht aus einem SPD-internen Schreiben vom Donnerstag an die Mitglieder der Bundestagsfraktion hervor, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. In den Tagen nach der Kabinettssitzung solle es noch eine Sondersitzung des Bundestags geben. Dieser könne dann die notwendigen gesetzlichen Regelungen für den Wiederaufbaufonds beschließen, aber auch die zwischenzeitliche Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Unternehmen, die wegen der Flut vor dem Aus stehen.

Über die Details des Wiederaufbaufonds berät am Dienstag nächster Woche auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder. Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge wird der Wiederaufbau nach den Überschwemmungen vor allem im Westen Deutschlands wohl weit mehr als sechs Milliarden Euro kosten.

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