Reuters

Asean-Gipfel ohne Myanmar - Kritik an Militärmachthabern

26.10.2021 um 15:02 Uhr

Bandar Seri Begawan (Reuters) - Der südostasiatische Staatenbund Asean hat zu Beginn seines Gipfels in Brunei die Junta in Myanmar scharf kritisiert.

Die Militärmachthaber seien dafür verantwortlich, dass das Treffen ohne einen Vertreter des Landes stattfinde, erklärten mehrere Asean-Vertreter am Dienstag. Es sei nicht so, dass der Staatenbund Myanmar von dem Gipfel ausgeschlossen habe, sondern Myanmar habe sein Recht zur Teilnahme aufgegeben, sagte der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen, der nächstes Jahr den Asean-Vorsitz übernimmt. Bruneis Sultan Hassanal Bolkiah betonte als Gastgeber und derzeitiger Asean-Vorsitzender allerdings, man müsse Myanmar im Einklang mit dem Asean-Grundsatz der Nichteinmischung Raum für die Rückkehr zur Normalität geben.

Die Asean-Staaten hatten Junta-Chef Min Aung Hlaing von dem Gipfel-Treffen ausgeschlossen und dies mit dem gewaltsamen Vorgehen des Militärs gegen die Opposition und die entmachtete De-Facto-Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi begründet. Sie werfen Myanmar mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des im April vereinbarten Fünf-Punkte-Plans für eine friedliche Lösung nach dem Putsch am 1. Februar vor. Stattdessen sollte ein nicht-politische Vertreter aus Myanmar teilnehmen. Dies aber lehnte die Junta ab. Sie wirft der Schattenregierung der Putschgegner sowie bewaffneten ethnischen Gruppen vor, den von den Asean-Staaten angestoßenen Friedensprozess zu sabotieren. Die Asean-Entscheidung für einen Ausschluss des Junta-Chefs war ein ungewöhnlicher Schritt, da der Staatenbund großen Wert auf seinen Grundsatz des Konsenses und der Nichteinmischung legt.

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