Reuters

Finnland und Schweden beantragen Nato-Beitritt - "Historischer Moment"

18.05.2022
um 09:22 Uhr

Brüssel (Reuters) - Nach jahrzehntelanger Neutralität haben Finnland und Schweden offiziell den Beitritt zur Nato beantragt.

"Dies ist ein historischer Moment, den wir nutzen müssen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch bei einer kurzen Zeremonie im Hauptquartier des westlichen Militärbündnisses in Brüssel, bei der der schwedische und der finnische Botschafter die Beitrittsgesuche überreichten. "Ich begrüße die Anträge Finnlands und Schwedens auf Beitritt zur Nato sehr. Sie sind unsere engsten Partner, und ihre Mitgliedschaft in der Nato wird unsere gemeinsame Sicherheit erhöhen", sagte Stoltenberg. Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine hatten sich die beiden nordeuropäischen Länder kürzlich zu einer Abkehr von ihrer militärischen Neutralität und einem Nato-Beitritt entschlossen. Stoltenberg hatte bereits eine schnelle Aufnahme in Aussicht gestellt. Allerdings lehnt das Nato-Mitglied Türkei bislang einen Beitritt ab.

Stoltenberg geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Probleme mit der Türkei gelöst werden können. "Wir sind entschlossen, alle Fragen zu klären und schnell zu einem Ergebnis zu kommen", sagte er. Dabei verwies er auf die große Unterstützung durch alle anderen Bündnispartner. Auch die Bundesregierung rechnet trotz der Widerstände der Türkei mit einem raschen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands. Außenministerin Annalena Baerbock sprach sich für ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren aus, um die Frist zwischen Antrag und Aufnahme möglichst kurz zu halten. Diplomaten zufolge dürfte das Aufnahmeverfahren nur wenige Wochen dauern, die Ratifizierung durch alle 30 Parlamente der Bündnispartner bis zu einem Jahr.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lehnt einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland bislang ab. Unter anderem wirft er beiden Ländern vor, Mitglieder terroristischer Gruppen zu beherbergen und verweist dabei auf die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zufolge geht es Erdogan aber wohl eher darum, Zugeständnisse zum Kauf von US-Kampfjets zu erreichen. Russland reagierte zuletzt relativ gelassen auf die Pläne. Ein Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands mache vermutlich keinen großen Unterschied, weil beide Länder schon lange an Nato-Manövern beteiligt gewesen seien, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag.