Reuters

BioNTech prüft nach CureVac-Klage rechtliche Optionen

06.07.2022 um 15:47 Uhr

Frankfurt (Reuters) - Das Mainzer Biotechunternehmen BioNTech zieht nach der Klage seines Konkurrenten CureVac im Patentstreit um seinen Corona-Impfstoff auch rechtliche Schritte in Betracht.

"Wir prüfen alle rechtlichen Optionen", sagte eine Sprecherin am Mittwoch und bestätigte damit einen entsprechenden Vorabbericht der Zeitung "Welt". Die Klage von Curevac müsse das Unternehmen aber zunächst prüfen und evaluieren. Näher äußerte sich Biontech nicht. Die "Welt" brachte in ihrem Bericht eine sogenannte Nichtigkeitsklage ins Spiel, mit der Biontech gegen die Patentrechtsklage von Curevac vorgehen könnte. Mit einer Nichtigkeitsklage kann der Kläger die Überprüfung der Schutzfähigkeit eines Patents anstoßen.

Curevac hatte am Dienstag mitgeteilt, vier seiner Patente verletzt zu sehen und deshalb Klage gegen Biontech und zwei Tochtergesellschaften des Unternehmens beim Landgericht Düsseldorf eingereicht zu haben. Die Tübinger fordern nach eigenen Angaben "eine faire Entschädigung" für die Verletzung einer Reihe ihrer geistigen Eigentumsrechte, die bei der Herstellung und dem Verkauf des Covid-19-Vakzins Comirnaty von Biontech und seines US-Partners Pfizer verwendet worden seien. Biontech hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, sich entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung zu verteidigen.

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