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ROUNDUP/Von der Leyen: Deutschland muss mehr in Bundeswehr investieren

04.04.2019 um 13:38 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat neue Zweifel von Nato-Verbündeten an der Bereitschaft Deutschlands zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen. In einer Bundestagsdebatte zum 70-jährigen Bestehen des Bündnisses bekräftigte die CDU-Politikerin am Donnerstag die Zusage, die Ausgaben bis zum Jahr 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und danach das Ziel von 2 Prozent zu verfolgen. Es schmerze, dass Verbündete Zweifel am Beistandsversprechen Deutschlands äußerten.

Es gehe bei der Zusammenarbeit in der Nato um den Schutz der liberalen Demokratien. "Wir brauchen ein waches Auge gegenüber China", sagte von der Leyen. "Wir brauchen aus der Position der Stärke und Einigkeit ein besseres Verhältnis mit Russland." Sie forderte Wehrhaftigkeit im Cyberraum und ein starkes Europa als wichtigen Pfeiler transatlantischer Sicherheit. "Wir dürfen keinen Zweifel aufkommen lassen an unserem Zusammenhalt von Kanada bis Nord-Mazedonien", sagte sie.

Der Bundestag votierte mit Mehrheit für einen Antrag zur Stärkung der Nato als Rückgrat der euroatlantischen Sicherheit, den Union und SPD zum 70. Bestehen der Verteidigungsbündnisses eingebracht hatten. Im Plenum war ein sogenannter Hammelsprung nötig, da bei der normalen Abstimmung keine eindeutige Mehrheit erkennbar war. Für den Antrag stimmten 324 Abgeordnete, 245 waren dagegen. Beim Hammelsprung gehen die Abgeordneten durch zwei verschiedene Türen für Ja oder Nein.

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt eine unfaire Lastenteilung in dem Militärbündnis kritisiert und vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat attackiert. Die mittelfristige Planung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das Jahr 2023 lediglich 1,25 Prozent vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll./cn/DP/mis

BAE SYSTEMS PLC LS-,025 Chart
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