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ROUNDUP: Keine Annäherung zwischen USA und Deutschland bei Nord Stream 2

04.05.2021 um 19:12 Uhr

LONDON (dpa-AFX) - Im Streit zwischen den USA und Deutschland über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 ist weiter keine Lösung Sicht. Bei einem Treffen zwischen den Außenministern Antony Blinken und Heiko Maas (SPD) am Rande eines G7-Treffens in London gab es am Dienstag keine Annäherung. "Wir haben auch über Nord Stream 2 gesprochen und haben da die uns wechselseitig bekannten Positionen noch einmal ausgetauscht", sagte Maas nach dem rund 40-minütigen Gespräch. "Es gibt keine Neuigkeiten." Blinken habe die "starke Opposition" der USA gegen Nord Stream 2 zur Sprache gebracht, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price.

Die fast fertiggebaute Pipeline zwischen Russland und Deutschland zählt seit Jahren zu den Hauptstreitpunkten in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Daran hat auch der Regierungswechsel in Washington Anfang des Jahres nichts geändert. Die USA befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischem Gas und wollen das Projekt mit Sanktionen stoppen. Befürworter der Pipeline halten den Amerikanern entgegen, sie seien nur auf bessere Absatzchancen für ihr Flüssiggas in Europa aus.

In der deutschen Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit über das weitere Vorgehen in dem Streit. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte kürzlich nach einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Lloyd Austin in Berlin Entgegenkommen signalisiert. Sie zeigte sich offen für einen vorübergehenden Baustopp und schlug vor, den Betrieb bei einer Fertigstellung vom Verhalten Russlands abhängig zu machen.

Maas betonte, dass der Streit mit den USA über die Pipeline nur einen "geringen Teil" der bilateralen Beziehungen ausmache. "Bis auf dieses Problem sehe ich (...) im Moment keines, dass ich auch nur im Ansatz als ernsthaft bezeichnen würde." Deutschland und die USA sind gerade dabei, die in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump schwer beschädigten Beziehungen wieder zu reparieren. Die transatlantische Zusammenarbeit sei angesichts der "destabilisierenden Aktivitäten" Russlands, Chinas und des Irans unverzichtbar, hieß es von US-Seite./mfi/DP/stw

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