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GESAMT-ROUNDUP 2/Sinkende Corona-Zahlen: Länder lockern

13.05.2021 um 18:11 Uhr

(neu: geplante Freigabe in Sachsen)

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts weiter sinkender Corona-Fallzahlen gibt es immer mehr Lockerungen der noch geltenden Beschränkungen. Auch beim Reisen im In- und Ausland gibt es deutliche Erleichterungen. Unterdessen schaffen immer mehr Bundesländer die Impfpriorisierung zumindest in den Arztpraxen ab.

INFEKTIONSZAHLEN: Die Zeichen stehen auf Entspannung: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, nähert sich nun der Schwelle von 100. Sie lag laut Robert Koch-Institut am Donnerstagmorgen bundesweit bei 103,6 (Vortag: 107,8; Vorwoche: 129,1). Die Gesundheitsämter meldeten binnen eines Tages 17 419 Corona-Neuinfektionen. Auch andere Kennzahlen wie der R-Wert und die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten weisen auf Entspannung hin.

EINREISEREGELN: Angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen in ganz Europa hat die Bundesregierung eine wesentliche Hürde für den Sommerurlaub im Ausland aus dem Weg geräumt: Mit einer seit Donnerstag geltenden Verordnung hob sie die generelle Quarantänepflicht bei Einreise aus mehr als 100 Ländern auf. Darunter sind einige der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen wie Spanien, Italien, Griechenland, Österreich oder die Schweiz. Wer von dort nach Deutschland einreist, kann sich durch einen negativen Corona-Test von der Quarantäne befreien. Für Flugreisende ist dieser Test ohnehin obligatorisch.

Für Genesene und vollständig gegen Corona Geimpfte gehen die Lockerungen sogar noch weiter. Sie müssen nur noch in Quarantäne, wenn sie aus einem Gebiet mit neuen Virusvarianten kommen. Geimpfte und Genesene, die aus den etwa 190 anderen Ländern dieser Welt nach Deutschland kommen, müssen sich auch nicht mehr vor oder nach der Einreise auf Corona testen lassen. Bei der Verordnung handelt es sich um die weitestgehende Lockerung der Einreisebestimmungen seit Beginn der Ausbreitung von Corona in Deutschland Anfang vergangenen Jahres.

LOCKERUNGEN: Mit den sinkenden Neuinfektionszahlen lockern immer mehr Bundesländer die Corona-Regeln für Regionen, bei denen die Bundesnotbremse von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen nicht mehr greift. Baden-Württemberg will schon von Samstag für Kreise, in denen fünf Tage lang die Inzidenz von 100 unterschritten wird, die Regeln in der Gastronomie, im Tourismus und in der Freizeit entschärfen.

In Schleswig-Holstein sollen ab Montag Corona-Regeln gelockert werden, vor allem im Tourismus und der Gastronomie, bei Kontakten im Freien und in der Freizeit. Niedersachsen hat bereits am Montag touristische Übernachtungen und Außengastronomie für Einwohner des Bundeslandes geöffnet. In weiteren Bundesländern sind Lockerungen zu Pfingsten geplant.

Die Bundesregierung mahnt aber weiter zu Vorsicht. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, mit sinkenden Infektionszahlen und auf den Intensivstationen gehe "alles in die richtige Richtung". Es gelte nun aber, sehr aufzupassen, dass Zuversicht nicht zu Übermut werde und es kein Zuviel an Kontakten und Lockerungen gebe.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erwartet mit Blick auf die Corona-Maßnahmen ein baldiges Ende der Grundrechtseinschränkungen für alle Menschen. "Ich möchte, dass es nun Veränderungen für uns alle gibt, nicht nur für Geimpfte und Genesene", sagte die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt". "Wir alle müssen Schritt für Schritt wieder die Möglichkeit bekommen, unsere Grundrechte wieder vollständig auszuüben." Dies sei "eine Frage von wenigen Wochen, teilweise auch nur von Tagen, aber ganz bestimmt nicht mehr von einem halben Jahr".

IMPFUNGEN: Das Robert Koch-Institut betonte, dass jede und jeder mit einer Corona-Infektion rechnen müsse, der sich nicht impfen lasse. "Dieses Virus wird uns nicht mehr verlassen", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Mittwoch in Berlin. "Dieses Virus wird auf Dauer jeden Deutschen infizieren, der nicht geschützt ist durch eine Impfung. Das wird auf Dauer so sein."

Der Berliner Virologe Christian Drosten erläuterte: "Wer sich jetzt beispielsweise aktiv dagegen entscheidet, sich impfen zu lassen, der wird sich unweigerlich infizieren." Denn das Virus zirkuliere in der Bevölkerung - zum Beispiel unbemerkt im Rachen von Geimpften und bei kleineren Kindern, die noch nicht geimpft werden können. "Das Virus wird unerkannterweise unter einer Decke des Immunschutzes sich weiter verbreiten", sagte der Wissenschaftler der Charité Berlin im NDR-Podcast "Coronavirus-Update" am Dienstag. Eine Entscheidung gegen die Impfung sei eine Entscheidung für die Infektion.

Mehr als jeder Dritte in Deutschland ist mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft - zehn Prozent der Bevölkerung haben inzwischen den vollen Schutz mit einer zweiten Spritze.

IMPFPRIORISIERUNG: Immer mehr Länder heben die Impfpriorisierung in den Arztpraxen auf. In Bayern und in Baden-Württemberg dürfen ab kommender Woche alle bisher verfügbaren Corona-Impfstoffe ohne Rücksicht auf die staatlich vorgegebene Priorisierung beim Arzt verimpft werden. Dies werde "im Laufe der nächsten Woche" passieren, sagte Markus Söder in München. In Baden-Württemberg können die Ärzte ab Montag vollständig selbst entscheiden, wer die Impfung gegen das Coronavirus zuerst bekommt. Auch Berlin hebt ab Montag die Priorisierung für alle verfügbaren Corona-Impfstoffe bei Haus- und Betriebsärzten auf. Sachsen folgt zum 24. Mai.

IMPFUNGEN BEI KINDERN: Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, entfachte Diskussionen über die geplanten Impfungen von Kindern und Jugendlichen. Er stieß bei Spahn und dem Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, aber auf Widerspruch. So kritisierte Fischbach den Zeitplan von Bund und Ländern in der "Rheinischen Post" als "überambitioniert". Spahn entgegnete, die Länder planten bereits die Organisation der Impfungen. Er sei optimistisch, dass die über 12-Jährigen im Sommer geimpft werden können. Voraussetzung sei die Zulassung. Die Kinderärzte würden einbezogen. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will im Mai über die Empfehlung zur Biontech -Zulassung ab 12 Jahren entscheiden./zeh/DP/he

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