Putin beginnt fünfte Amtszeit als russischer Präsident

MOSKAU (dpa-AFX) - Mehr als zwei Jahre nach Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine legt der russische Präsident Wladimir Putin an diesem Dienstag (11.00 Uhr MESZ) den Eid für eine weitere Amtszeit ab. Damit beginnen für ihn sechs weitere Jahre als Staatschef. Die Zeremonie im Moskauer Kreml findet vor Vertretern der Regierung, beiden Kammern des russischen Parlaments und weiteren hochrangigen Gästen statt. Der 71 Jahre alte Putin, der die Politik im Land seit 24 Jahren beherrscht, hatte sich bei der Präsidentenwahl im März ein Rekordergebnis von mehr als 87 Prozent der Stimmen bescheinigen lassen. Überschattet wurde die Wahl von Betrugs- und Manipulationsvorwürfen. Kritik gab es auch, weil kein einziger echter Oppositionskandidat zugelassen war.

Um an der Macht zu bleiben, hatte Putin vor wenigen Jahren die russische Verfassung umschreiben lassen. Nach seiner aktuellen Amtszeit, die 2030 endet, kann er sich der neuen Verfassung entsprechend sogar noch einmal bis 2036 ins Amt wählen lassen. Putin wäre dann 83 Jahre alt.

Traditionell tritt in Russland nach der Amtseinführung des Präsidenten die bestehende Regierung zurück, um dem Staatsoberhaupt eine Neubildung des Kabinetts zu ermöglichen. Nach Angaben aus der Duma könnte das russische Parlament die Ernennungen bis zum 15. Mai absegnen. Mit Spannung wird erwartet, ob der 74 Jahre alte Außenminister Sergej Lawrow nach 20 Jahren den Posten erneut zugesprochen bekommt. Auch auf Verteidigungsminister Sergej Schoigu liegt ein besonderer Fokus, nachdem kürzlich sein Stellvertreter Timur Iwanow wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet wurde. Ansonsten erwarten politische Beobachter keine großen Veränderungen./bal/DP/nas