Reuters

Britischer Außenminister sieht Chance für Brexit-Vertrag

20.02.2019
um 10:22 Uhr

London (Reuters) - Der Brexit-Streit mit der EU lässt sich nach Einschätzung des britischen Außenministers Jeremy Hunt unter bestimmten Bedingungen lösen.

"Wir können dieses Abkommen durchs Parlament bringen, wenn wir einen Deal bekommen, bei dem der Generalstaatsanwalt seine Empfehlung an das Parlament ändern kann", sagte Hunt in einer am Mittwoch kurz vor seiner Abreise nach Berlin auf Twitter gestellten Videobotschaft mit Blick auf die künftige Gestaltung der Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland. Das sei der Schlüssel, um das Problem zu lösen. "Mit Weitsicht und staatsmännischem Geschick auf beiden Seiten kann das gelingen, und ich bin hoffnungsvoll, dass dies passiert."

Zahlreiche britische Abgeordnete lehnen den Brexit-Vertrag in seiner jetzigen Form ab. Gelingt keine Einigung, droht Ende März ein Austritt Großbritanniens aus der Staatengemeinschaft ohne Abkommen - mit potenziell negativen wirtschaftlichen Folgen für beide Seiten. Umstritten ist insbesondere die Auffanglösung, die eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern soll. Hunt schwebt eine Änderung der Empfehlung des Generalstaatsanwalts dahingehend vor. Wie diese konkret aussehen soll, sagte er nicht.

Hunt wird im Laufe des Tages zu einem Besuch bei seinem deutschen Kollegen Heiko Maas erwartet. Am Abend steht in Brüssel ein Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der britischen Premierministerin Theresa May an.