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SPD-Politiker will Kaufprämien für E-Autos deutlich verlängern

18.04.2019
um 15:42 Uhr

- von Holger Hansen

Berlin (Reuters) - Der im Juni auslaufende Zuschuss in Höhe von 4000 Euro beim Neukauf eines Elektro-Autos sollte nach Vorstellungen in der SPD deutlich verlängert und umgestaltet werden.

"Die Kaufprämie für Elektro-Autos sollte um zehn Jahre verlängert werden, damit alle Beteiligten Planungssicherheit haben", sagte der Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion, Sören Bartol, am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. "Wenn wir die Elektromobilität auf die Straße bringen wollen, brauchen wir die Prämie weiterhin. Dabei sollte der Kaufzuschuss stärker nach der Reichweite der Fahrzeuge gestaffelt werden." Das Bundeswirtschaftsministerium will nach Angaben einer Sprecherin "in Kürze" veröffentlichen, wie mit dem Förderprogramm weiter verfahren wird.

FORSCHER: HÖCHSTENS 500 MIO. EURO VON 1,2 MRD. VERBRAUCHT

Seit Einführung der Kaufprämie im Juni 2016 wurden rund 109.000 Förderanträge beim Neukauf eines E-Autos oder eines Hybrid-Fahrzeuges gestellt. Die Nachfrage blieb damit deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die vorgesehenen Mittel von 1,2 Milliarden Euro werden bis Ende Juni bei weitem nicht ausgeschöpft. Nach Reuters vorliegenden Berechnungen der Wissenschaftler Christian Hutter und Enzo Weber dürfte sich die beantragte Fördersumme bis Ende Juni auf weniger als 500 Millionen Euro belaufen. Bei unveränderter Fortschreibung des Programms wäre das Geld ihren Berechnungen zufolge voraussichtlich im Dezember 2020 aufgebraucht.

Die Forscher verwiesen auf Zahlen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, wonach bis Ende März 71.007 Förderanträge für Elektro-Autos und 37.657 Anträge für Hybrid-Fahrzeuge gestellt wurden. Die Anträge für Elektro-Autos seien zuletzt deutlich stärker gestiegen als für Hybrid-Wagen.

Bartol plädierte für einen "deutlich höheren Zuschuss für den Kauf eines vollständig batteriebetriebenen Fahrzeugs gegenüber einem Plugin-Hybrid-Fahrzeug". Zudem sollte die Kaufprämie für E-Taxis und leichte E-Nutzfahrzeuge nach seinen Worten auf 8000 Euro verdoppelt werden. Diese seien in den Städten deutlich häufiger unterwegs, sagte Bartol: "Ein stärkerer Anreiz zum Umstieg bei Taxen und Lieferdiensten auf Elektromobilität würde für bessere Luft und weniger Lärm in den Innenstädten sorgen."

Die Kaufprämie in Höhe von 4000 Euro für E-Autos und 3000 Euro für Hybrid-Fahrzeuge war im Juni 2016 befristet für drei Jahre als sogenannter Umweltbonus eingeführt worden. Bund und Autobauer teilen sich je zur Hälfte die Finanzierung.