Frankfurt (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Pläne für eine Bankenunion in der Europäischen Union (EU) vorantreiben.
"Ein Teil der unausgeschöpften wirtschaftlichen Möglichkeiten Europas liegt darin, dass wir die Bankenunion noch nicht haben", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. In den USA gebe es eine solch einheitlich Regelung zur Stärkung des Finanzsystems, deshalb solle man als EU dort hinschielen, wie eine so große Volkswirtschaft so etwas organisieren könne. "Für uns in Deutschland ist die Bankenunion ein großer Vorteil, weil mit ihr zusätzliche Wachstumschancen verbunden sind."
Die Umsetzung eines Binnenmarkes für Geldhäuser sei dringend, machte Scholz klar. "Deshalb sollten wir uns weniger einen Zeithorizont setzen, sondern sagen: 'So schnell wie möglich' und das setzt voraus, dass ganz schön viele über ihren Schatten springen." Nach Ansicht des Präsidenten des Bankenverbands, Hans-Walter Peters, müssten die Pläne in den nächsten drei Jahren umgesetzt werden.
Nach dem Aufbau eines gemeinsamen Mechanismus für die Aufsicht und Abwicklung von Geldhäusern lässt die Vollendung der Bankenunion noch auf sich warten. Denn es hapert beim Aufbau der dritten Säule einer insbesondere in Deutschland umstrittenen gemeinsamen Einlagensicherung. Es wird befürchtet, dass deutsche Sparer bei Problemen von Geldhäusern in Südeuropa in die Haftung genommen werden. Die Vollendung der Bankenunion hat auch die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einer Priorität erklärt.