- von Holger Hansen
Berlin (Reuters) - SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine Smartphone-App ausgesprochen, die mit Hilfe anonymer Daten zur Eindämmung der Coronavirus-Infektionen beitragen könnte.
Voraussetzung sei die Nutzung auf freiwilliger Basis, sagte Esken am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. "Ich kann dem Einsatz einer solchen Technologie aus fachlicher und aus politischer Sicht insofern nur zustimmen und würde mir die App auch selbst installieren." Die derzeitigen Kontaktbeschränkungen könnten erst gelockert werden, wenn es auf anderem Weg gelinge, Infektionsketten zu unterbrechen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warf sie vor, er habe ein "untaugliches Tracking von Bewegungsdaten aller Bundesbürger" vorgeschlagen und "viel Porzellan zerschlagen, das jetzt mühsam wieder eingesammelt werden müsse".
Die SPD-Chefin sieht in einer solchen App die Möglichkeit, Persönlichkeitsrechte wie auch den Schutz der Allgemeinheit unter einen Hut zu bekommen. "Wir müssen jetzt einen Weg finden, mithilfe von Kontaktdaten Infektionsketten zu unterbrechen, der mit den Persönlichkeitsrechten in Einklang steht und dem die Menschen vertrauen können", sagte Esken. "Der Vorschlag einer Handy-App, die anonyme Informationen über Kontakte von relevanter Dauer und relevanter Nähe über Bluetooth austauscht und dezentral speichert, scheint dabei ein gangbarer Weg zu sein." Erst im Fall einer nachgewiesenen Infektion würden die Daten genutzt, um etwa Kontaktpersonen zu informieren. "Eine solche Technologie wäre aus Sicht des Datenschutzes unbedenklich und dennoch hoch wirksam, vor allem wenn viele Menschen ihr das Vertrauen entgegenbringen, sie auf freiwilliger Basis zu nutzen."