Reuters

Außenminister Maas fordert sofortige Freilassung Nawalnys

18.01.2021 um 08:17 Uhr

Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die umgehende Freilassung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gefordert.

Russland sei durch seine eigene Verfassung und durch internationale Verpflichtungen an das Prinzip der Rechtstaatlichkeit und an den Schutz der Bürgerrechte gebunden, erklärte Maas am Montag. "Diese Prinzipien müssen selbstverständlich auch gegenüber Alexej Nawalny zur Anwendung kommen. Er sollte unverzüglich freigelassen werden." Nawalny sei nach seiner Genesung aus eigenen Stücken und bewusst aus Deutschland nach Russland zurückgekehrt, weil er dort seine persönliche und politische Heimat sehe. "Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich", betonte Maas.

Nawalny war am Sonntag kurz nach seiner Landung in Moskau am Flughafen festgenommen worden. Der 44-Jährige war seit August in Deutschland, wo er sich von einer in Russland erlittenen Vergiftung erholte. Russische Behörden hatten bereits im Vorfeld seines Flugs von Berlin nach Moskau eine Verhaftung Nawalnys mit Verweis auf anhängige Strafverfahren angekündigt. Dem führenden Kritiker von Präsident Wladimir Putin drohen dreieinhalb Jahre Haft.

Maas erklärte weiter: "Nawalny ist Opfer eines schweren Giftanschlags auf russischem Boden geworden." Die Bundesregierung erwarte weiterhin, "dass Russland alles tue, um diesen Anschlag vollumfänglich aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen." Der Fall Nawalny hatte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Deutschland und Russland geführt. Die Bundesregierung und andere westliche Staaten sprechen von einem Mordversuch, bei dem Nawalny mit dem Nerven-Kampfstoff Nowitschok vergiftet worden sei. Die Regierung in Moskau weist jede Verwicklung in den Vorfall zurück.

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