Reuters

Kreise - Italienischer Ministerpräsident Conte zurückgetreten

26.01.2021
um 10:17 Uhr

Rom (Reuters) - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte tritt nach Angaben aus Regierungskreisen wie erwartet zurück.

Conte habe diesen Schritt am Dienstag in einer Kabinettssitzung bekanntgemacht, hieß es. Bereits am Montag hatte sich abgezeichnet, dass Conte damit die politische Krise des Landes inmitten der Corona-Pandemie lösen will. Der parteilose Jura-Professor kann nun darauf hoffen, von Staatspräsident Sergio Mattarella mit der Bildung einer neuen Regierung betraut zu werden. Die beiden wichtigsten Parteien der bisherigen Koalition, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten, hatten ihre Unterstützung dafür signalisiert.

Conte ist seit Juni 2018 an der Macht. Über seinen Rücktritt als Schritt hin zu einem neuen Mandat wird seit Tagen spekuliert. Nachdem der kleinere Partner Italia Viva die Koalition platzen ließ, stellte Conte Anfang vergangener Woche die Vertrauensfrage. Zwar erhielt er im Abgeordnetenhaus die absolute Mehrheit, verfehlte sie jedoch im Senat. Dort hat er nur eine einfache Mehrheit. In der Kammer steht diese Woche ein Votum über den Jahresbericht zum Justizsystem an. Dies hätte das Aus für Conte bedeuten können. Mehrere Senatoren, die ihn vergangene Woche noch stützten, wollen dies bei dem anstehenden Votum nicht tun.