Reuters

Iran will Verstöße gegen Atom-Auflagen bei Sanktionsstopp sofort beenden

19.02.2021
um 10:57 Uhr

Dubai (Reuters) - Der Iran ist zur sofortigen Rücknahme seiner Verstöße gegen das Atomabkommen bereit, sobald die US-Sanktionen aufgehoben werden.

Außenminister Dschawad Sarif bekräftigte am Freitag damit die Position seines Landes nach der Zusage der USA, zum Atomabkommen von 2015 zurückzukehren. Wenn die Strafmaßnahmen beendet würden, "dann werden wir sofort alle Abhilfemaßnahmen zurücknehmen. Ganz einfach", erklärte Sarif. 2018 waren die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen und hatten wieder harte Wirtschaftssanktionen verhängt. Ein Jahr später hatte der Iran begonnen, Schritt für Schritt gegen seine Auflagen zu verstoßen und, wie angekündigt, unter anderem die im Abkommen begrenzte Uran-Anreicherung vorangetrieben.

Am Donnerstag berieten die Außenminister der USA sowie der drei europäischen Unterzeichnerstaaten des Abkommens - Frankreich, Großbritannien, Deutschland. Die US-Regierung sagte nun auch schriftlich die Rückkehr zum Atomabkommen zu, knüpfte sie aber an Bedingungen. In einer gemeinsamen Erklärung der Minister heißt es, wenn der Iran seinen Verpflichtungen wieder uneingeschränkt nachkomme, "werden die USA gleichziehen. Die USA sind bereit, mit dem Iran entsprechende Gespräche aufzunehmen." Man wolle auch mit Russland und China beraten, den anderen Unterzeichnern des Atomabkommens.

Der Iran hat den USA eine Frist bis zum 23. Februar gestellt, mit der Rücknahme der Sanktionen zu beginnen. Anderenfalls würden die kurzfristigen Inspektionen seiner Atomanlagen seitens der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) blockiert. Das wäre der bislang schwerste Verstoß gegen die Auflagen aus dem Atomabkommen. Hintergrund ist ein iranisches Gesetz, das einen solchen Schritt vom 21. Februar an vorsieht. Das Atomabkommen soll es dem Iran erschweren, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Das Land hat immer wieder erklärt, es strebe nicht nach Atomwaffen, sondern nutze die Atomenergie nur für friedliche Zwecke.