Reuters

TV - London will von Brüssel mehr Zeit im Nordirland-Streit

14.04.2021
um 12:37 Uhr

London (Reuters) - Im Streit über die einseitige verlängerte Brexit-Zollschonfrist für Nordirland will Großbritannien von der EU mehr Zeit für eine Reaktion auf das Vertragsverletzungsverfahren.

Brexit-Minister David Frost habe in Brüssel um eine Fristverlängerung um einen Monat bis in den Mai hinein gebeten, berichtete der irische TV-Sender RTE am Mittwoch. Die EU wollte sich nicht dazu äußern. Sie hatte Mitte März rechtliche Schritte gegen Großbritannien eingeleitet und der Regierung in London einen Monat Zeit für eine Antwort gegeben. Großbritannien hatte die eigentlich bis Ende März befristeten Zollerleichterungen für britische Agrar- und Lebensmitteltransporte nach Nordirland bis zum 01. Oktober verlängert. Brüssel sieht darin einen Verstoß gegen das Brexit-Scheidungsabkommen, das Ende vorigen Jahres vereinbart wurde.

Die Ausnahmeregelung soll Lieferengpässe im Zuge neuer Zoll- und Bürokratiehürden im britischen Nordirland vermeiden. Frost will am Donnerstag zu Gesprächen nach Brüssel reisen. Mit Sonderregelungen im Brexit-Abkommen sollen eine harte Grenze zum EU-Staat Irland und ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts verhindert werden.