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Apple droht Kartellstrafe in der EU zu Musik-Streaming

30.04.2021 um 12:02 Uhr

Brüssel/Frankfurt (Reuters) - Die EU-Kommission hat Apple auf eine Beschwerde des Konkurrenten Spotify hin den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bei Musik-Streamingdiensten vorgeworfen.

Die europäische Wettbewerbsaufsicht sei nach vorläufiger Einschätzung der Meinung, dass Apple in Europa den Wettbewerb zum Nachteil von Konkurrenten und Kunden stört, erklärte die Behörde am Freitag in Brüssel. "Durch strikte Regeln im App Store zum Nachteil konkurrierender Musik-Streamingdienste nimmt Apple den Nutzern die Wahl, billigere Dienste zu nutzen", sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. So beanstandet die Kommission in ihrem Beschwerdeschreiben an Apple, dass Konkurrenten hohe Gebühren auf jede Transaktion im App Store zahlen müssen. Außerdem verbiete der US-Konzern den Rivalen, Nutzer von Apple-Geräten über die günstigeren Alternativen zu informieren.

Die Mitteilung ist eine Vorstufe zu einer Kartellstrafe, die bis zu zehn Prozent des relevanten Jahresumsatzes betragen kann. Die EU-Kommission war auf eine Beschwerde des Musik-Streamingdienstes Spotify vor zwei Jahren hin aktiv geworden. Spotify hatte beklagt, der US-Konzern halte Konkurrenten wettbewerbswidrig vom Zugang zum Streamingdienst Apple Music fern und verlange von App-Entwicklern eine Gebühr von 30 Prozent für Einkäufe. Apple hatte im März 2019 erklärt, Spotify hätte sich an Hunderten Millionen Downloads aus dem App Store bedient und wäre damit zum größten Musik-Streamingdienst Europas aufgestiegen.

Das Verfahren ist eines von vier der EU-Wettbewerbshüterin gegen Apple, die im Juni letzten Jahres eröffnet worden waren. Die Kommission untersucht außerdem Regeln im App-Store für konkurrierende Apps, E-Books und Hörbücher sowie die Konditionen der Bezahlfunktion Apple Pay. Der US-Konzern hat jetzt Gelegenheit, zu der Beschwerde Stellung zu nehmen und Konzessionen einzuräumen. Erst danach fällt die Entscheidung über eine Geldbuße.

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