Reuters

SPD hofft nach Absturz bei Landtagswahl auf Scholz-Effekt

07.06.2021
um 13:27 Uhr

Berlin (Reuters) - Die SPD hofft nach ihrem einstelligen Ergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, dass bei der Bundestagswahl ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Partei nach oben zieht.

Parteichefin Saskia Esken verwies am Montag darauf, dass Scholz in Umfragen die stärksten Zustimmungswerte und Kompetenzzuschreibungen aufweise. Damit könne man nun sehr gut in den Bundestagswahlkampf starten. Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans sagte, auch diese Landtagswahl habe gezeigt, "wie stark Personen in einer Wahl entscheiden". Die SPD setzt darauf, dass sich dies bei der Bundestagswahl zugunsten von Scholz auswirkt. Auf den letzten Metern werde deutlich werden, was es bedeute, in einer der größten Wirtschaftsnationen für die nächsten vier Jahre die Regierung anzuführen, sagte Walter-Borjans. Scholz sei "da eine absolut verlässliche Größe".

In Umfragen zur Bundestagswahl rangiert die SPD mit Werten von 14 bis 17 Prozent auf dem dritten Platz weit hinter Union und Grünen. In Sachsen-Anhalt fuhr die SPD mit 8,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in dem Land ein. Bundesweit schnitt die Partei nur bei früheren Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen noch schlechter ab. Ihre Spitzenkandidatin Katja Pähle sagte in Berlin, auch frühere Wähler der SPD hätten sich für die CDU entschieden, "um eine starke AfD im Land abzuwenden".

Im Magdeburger Landtag ist anstelle der bisherigen Dreier-Koalition aus CDU, SPD und Grünen nun rechnerisch durch den deutlichen Wahlsieg der CDU sogar eine Zweier-Koalition mit der SPD möglich. Dies könnte der sozialdemokratischen Strategie im Bundestagswahlkampf zuwiderlaufen, in dem die SPD sich gegen eine Wiederauflage der großen Koalition im Bund positioniert hat. Bundesparteichef Walter-Borjans wollte keine Empfehlung aussprechen. Die Entscheidung darüber falle auf Landesebene. Die SPD werde sich einer "verantwortlichen Sicherung einer demokratischen Mehrheit in Sachsen-Anhalt sicher nicht entziehen". Im Mitteldeutschen Rundfunk äußerte Walter-Borjans allerdings Zweifel, dass es mit nur einer Stimme Mehrheit im Landtag eine tragfähige Regierung geben könne. Es seien "Zweifel an der Stabilität der CDU-Fraktion angebracht".