Reuters

Bundesregierung fordert von Iran in Atomstreit mehr Entgegenkommen

06.12.2021 um 14:22 Uhr

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung fordert den Iran auf, im Ringen um eine Wiederaufnahme des Atomprogramms realistische Vorschläge vorzulegen.

Die vergangene Woche von der Führung in Teheran präsentierten Angebote verstießen nahezu alle gegen zuvor vereinbarte Kompromisse, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin am Montag. Sie seien "keine Grundlage, die einen erfolgversprechenden Abschluss der Gespräche ermöglichen". Die Bundesregierung erwarte, dass die iranische Delegation nach Konsultationen in Teheran mit "realistischen Vorschlägen" zu den Verhandlungen nach Wien zurückkehre.

Nicht akzeptabel sei, dass der Iran parallel zu den Gesprächen seine Nuklearkapazität kontinuierlich vorantreibe, sagte die Sprecherin. Die Bundesregierung wolle an bereits gemachte Fortschritte anknüpfen und bleibe "dem diplomatischen Weg verpflichtet, aber das Zeitfenster schließt sich immer mehr". Die Regierung in Teheran hatte am Wochenende ihr Interesse bekundet, das 2015 geschlossene Atomabkommen zu retten. "Wir glauben, dass eine Vereinbarung in Reichweite ist, wenn die US-Regierung ihre Kampagne des maximalen Drucks aufgibt und die europäischen Parteien in den Gesprächen ernsthafte Flexibilität und politischen Willen zeigen", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter.

Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump gekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland hielten an der Vereinbarung fest. 2019 begann der Iran damit, gegen Auflagen zu verstoßen und die Uran-Anreicherung hochzufahren. Westliche Regierungen werfen dem Iran vor, heimlich eine Atombombe bauen zu wollen, die Regierung in Teheran weist dies zurück. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu einer Rückkehr zu dem Abkommen bereiterklärt.

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