Reuters

Stoltenberg - Auch Schweden wird Nato betreten

04.04.2023
um 12:57 Uhr

(Weitgehend neu)

Brüssel (Reuters) - Die Nato wird nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg alles dafür tun, damit nach Finnland auch Schweden schnell zum vollen Mitglied der transatlantischen Allianz wird.

"Ich bin zuversichtlich, dass das passieren wird", sagte Stoltenberg zum Auftakt eines Treffens der Außenministerinnen und Außenminister am Dienstag in Brüssel, bei dem Finnland offiziell zum 31. Mitglied des Bündnisses erklärt werden soll. Die Türkei und Ungarn haben den Beitritt Schwedens zur Nato bislang nicht ratifiziert.

Kanadas Außenministerin Melanie Joly forderte bei ihrem Eintreffen am Nato-Hauptquartier die Regierungen in Ankara und Budapest auf, den Beitritt Schwedens jetzt "ohne weitere Verzögerung" zu ratifizieren. Die Türkei wirft Schweden vor, im Kampf gegen kurdische Extremisten nicht ausreichend durchzugreifen. Stoltenberg sagte, er habe unlängst mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über das Thema gesprochen. Ihm sei zugesichert worden, dass es schon bald Fortschritte geben werde. Die Türkei hatte dem Nato-Beitritt Finnlands und auch Schwedens eigentlich bereits im vergangenen Sommer zugestimmt, die Ratifizierung für Schweden dann aber auf Eis gelegt.

GRATULATION AN DIE "FINNISCHEN FREUNDE"

Nach den Worten des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu lassen der Nato-Beitritt Finnlands und die erhöhte Kampfbereitschaft der Allianz das Risiko eines Konflikts steigen. Das Präsidialamt in Moskau erklärte, die Erweiterung der Nato mache "Gegenmaßnahmen" Russlands erforderlich, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nannte die Aufnahme Finnlands in die Allianz einen Eingriff in Russlands Sicherheit und sagte, die Struktur der Nato sei Russland feindlich gesonnen. Die Nato versteht sich als reines Verteidigungsbündnis, im Zentrum des Nato-Vertrags steht die sogenannte Beistandspflicht nach Artikel 5: Danach ist ein Angriff auf ein Mitglied ein Angriff auf die ganze Allianz.

Schweden und Finnland haben sich nach jahrzehntelanger militärischer Neutralität als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine für einen Beitritt zur Nato entschieden. Finnland hat eine rund 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba gratulierte den "finnischen Freunden" zur Aufnahme in die Allianz. Zugleich sagte er vor einem Treffen mit den Nato-Ministern in Brüssel, auch die Ukraine habe das Ziel, vollwertiges Mitglied der Allianz zu werden. Es werde bei seinen Gesprächen auch um weitere Fortschritte in diesem Prozess gehen. "Die Nato und die Ukraine brauchen sich gegenseitig", betonte Kuleba.

(Bericht von Alexander Ratz, Reuters; Redigiert von; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)