Berlin (Reuters) - Der Bund will das marode Schienennetz der Deutschen Bahn mit einer milliardenschweren Sanierung fit für die Zukunft machen.
Bis 2027 sollten trotz angespannter Haushaltslage rund 40 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing am Freitag auf dem Schienengipfel 2023 in Frankfurt. Die Schieneninfrastruktur sei jahrzehntelang vernachlässigt und an ihre absoluten Grenzen gebracht worden. Das sei nicht mehr hinnehmbar und auch nicht der Anspruch des Standorts Deutschland. Der FDP-Politiker appellierte an Bahn und Bauwirtschaft, die Sanierung nun gemeinsam anzugehen: "Das Geld ist da, es kann losgehen." Die Bahn sei wichtig als klimafreundlicher Verkehrsträger.
Das Investitionspaket ist das seit der Bahnreform 1994 größte und umfassendste Infrastrukturprogramm für das Schienennetz und die Bahnhöfe. Verkehrsministerium und Bahn haben die zu sanierenden hochbelasteten Strecken identifiziert und bis 2030 priorisiert. Es wird dann allerdings zu längeren und umfassenden Streckensperrungen mit Ersatzverkehr kommen. Mit der Strecke Frankfurt/Main ? Mannheim geht es 2024 los, dann folgen 2025 die Korridore Emmerich ? Oberhausen und Hamburg ? Berlin. 2030 soll mit Mannheim ? Karlsruhe die Sanierung des letzten der insgesamt 40 Korridore starten, sagte Wissing.
Das Verkehrsministerium stellt die für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur erforderlichen Mittel bereit. Im Entwurf für den Haushalt 2024 und der Finanzplanung bis 2027 sind zusätzliche 11,5 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen, aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen weitere 12,5 Milliarden Euro. Die Bahn selbst steuert drei Milliarden Euro bei. Weitere 12,5 Milliarden Euro sollen über eine Eigenkapitalerhöhung zur Verfügung gestellt werden, wie Wissing erläuterte. Zusammen seien das insgesamt knapp 40 Milliarden Euro. Die Bahn habe den Bedarf auf rund 45 Milliarden Euro beziffert und man werde "die noch ausstehenden Mittel in den kommenden Jahren aufbauen".
(Bericht von Klaus Lauer; redigiert von Sabine Wollrab - Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)