Reuters

Gegner von neuem BMW-Werk in Bayern scheitern bei Bürgerentscheid

25.09.2023
um 07:27 Uhr

München (Reuters) - BMW hat Rückenwind für die geplante Errichtung eines Batteriewerks in Niederbayern erhalten.

Bei einem Bürgerentscheid in der Gemeinde Straßkirchen nahe Straubing stimmte am Sonntag eine Mehrheit von 75,3 Prozent für die Ansiedlung eines Montagewerks für Hochvoltbatterien auf bisherigen Ackerflächen, wie die Gemeindeverwaltung mitteilte. Die Gegner des Projekts scheiterten damit.

"Die Menschen in Straßkirchen haben für eine gemeinsame Zukunft mit der BMW Group gestimmt", erklärte Produktionsvorstand Milan Nedeljkovic. "Wir können damit hier in Bayern die Chancen nutzen, die die Transformation zur Elektromobilität bietet." Der geplante Standort sichere die Zukunft der bayerischen Fahrzeugwerke Dingolfing, Regensburg und München, indem er sie mit Hochvoltbatterien versorge. Personal- und Immobilienvorständin Ilka Horstmeier wertete das Ergebnis als "wichtiges Signal für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland."

Bei dem Bürgerentscheid bejahten lediglich 29,6 Prozent die separat gestellte Frage, ob Rat und Verwaltung angewiesen werden sollten, alle rechtlich vertretbaren Maßnahmen zu ergreifen, das Vorhaben zu verhindern, und in den zuständigen politischen Gremien dagegen zu stimmen. Die Gegner hatten argumentiert, das von BMW vorgesehene Gelände solle wegen seiner besonderen Qualität als Ackerboden der landwirtschaftlichen Nutzung vorbehalten bleiben. Die Böden in der Region zählen zu den fruchtbarsten in Deutschland. An dem Bürgerentscheid beteiligten sich 76,9 Prozent der Wahlberechtigten.

Straßkirchen liegt verkehrsgünstig in der Nähe mehrerer BMW-Werke. Der Autobauer plant, dort zunächst rund 1600 Menschen zu beschäftigen. Rund 70 Prozent davon sollen von bereits bestehenden Standorten kommen. In einem Umkreis von 20 Kilometern um den geplanten Standort leben heute bereits rund 7500 Konzernbeschäftigte. Zudem bestünden in Niederbayern Beziehungen zu rund 1000 Lieferanten und Dienstleistern. Die bereits laufenden Gewerbesteuerzahlungen in Straßkirchen sollten bis Ende der 2020er Jahre auf einen hohen, einstelligen Millionenbetrag pro Jahr steigen.

(Bericht von Jörn Poltz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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