Madrid (Reuters) - In Spanien gestaltet sich die Regierungsbildung des konservativen Wahlsiegers Alberto Nunez Feijoo wie erwartet schwierig.
Bei einer Abstimmung im Unterhaus scheiterte er am Mittwoch mit 172 Stimmen zu 178. Feijoo hätte eine absolute Mehrheit benötigt, um den bisherigen und jetzt geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez abzulösen. Er hat am Freitag eine zweite Chance bei einer erneuten Abstimmung im Parlament, bei der eine einfache Mehrheit reichen würde. Sollte auch dies scheitern, dürfte Sanchez die Gelegenheit erhalten, erneut die Regierung zu stellen. Der enge Verbündete von Bundeskanzler Olaf Scholz hätte zwei Monate dafür Zeit, bevor dann Neuwahlen notwendig wären.
"Es ist klar, dass wir alles getan haben, was in unserer Macht steht", sagte Feijoo nach der Abstimmung. Man werde weiter daran arbeiten. Feijoos PP gewann bei der Parlamentswahl zwar mit 137 die meisten Sitze und kann auf die Unterstützung von weiteren 35 Abgeordneten zählen, einschließlich die der rechten Partei Vox. Allerdings fehlen damit vier Stimmen, um auf die benötigten 176 zu kommen.
Der Sozialist Sanchez ist seit 2018 Ministerpräsident und führt seit 2020 eine Minderheitsregierung. Für eine Regierungsbildung müsste er vermutlich Verhandlungen mit den katalanischen Parteien aufnehmen. Diese fordern allerdings eine Amnestie für Beteiligte an dem Versuch der Region 2017, sich von Spanien zu lösen. Ein solche Amnestie ist in Spanien aber umstritten.
(Bericht von Inti Landauro, Belen Carreno und Emma Pinedo. Geschrieben von Scot W. Stevenson. Redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)