Warschau/Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich bei einem Besuch in Warschau zuversichtlich gezeigt, auch bei einer möglichen Enteignung des russischen Konzerns Rosneft an der Raffinerie in Schwedt Rohöl über Polen zu beziehen.
"Polen hat in der Vergangenheit sehr geholfen, die Ölversorgung im Osten Deutschlands sicherzustellen", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag. Sollte Deutschland die Rosneft-Anteile an der Raffinerie, die derzeit unter Treuhänderschaft stehen, übernehmen, sei mit einer weiteren Unterstützung zu rechnen. Die Gespräche darüber seien zuletzt noch einmal intensiviert worden angesichts der möglichen Enteignung.
Der russische Ölkonzern will sich mit allen juristischen Mitteln gegen eine Enteignung stemmen. Einige Investoren machen einen Einstieg bei der Raffinerie in Brandenburg von einem vorherigen Ausstieg Rosnefts abhängig. Die PCK Schwedt ist die viertgrößte Raffinerie in Deutschland. Sie wurde nach dem russischen Angriff auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung des Bundes gestellt, um die Versorgungssicherheit vor allem im Großraum Berlin, aber auch im Westen Polens zu sichern.
Rosneft hält eigentlich mit 54 Prozent die Mehrheit an der Raffinerie. Mittlerweile wurden aber die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, dass die Bundesregierung die Rosneft-Anteile verkaufen kann.
(Bericht von Marek Strzelecki und Christian Krämer, redigiert von Christian Rüttger. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)