Berlin/Brüssel (Reuters) - Die Kaufprämie für Elektroautos in Deutschland kann kommen.
Die EU-Kommission gab am Donnerstag grünes Licht für das Vorhaben, mit dem die Bundesregierung dem Ziel von einer Million E-Autos auf deutschen Straßen näherkommen will. Sie teilte mit, sie habe die deutschen Behörden darüber informiert, "dass ihre Dienststellen keinen Grund dafür sehen, warum bei der von Deutschland vorgelegten Kaufprämie für Elektrofahrzeuge beihilferechtliche Bedenken aufkommen sollten". Damit ist die entscheidende Hürde für die erforderliche Förderrichtlinie des Bundeswirtschaftsministerium beseitigt. In der werden die Details des Antragsverfahrens auf eine Kaufprämie geregelt.
Zuvor hatte das Ministerium bereits eine rasche Klärung der letzten noch offenen Fragen in Aussicht gestellt. "Wir erwarten in Kürze grünes Licht aus Brüssel", hieß es dort. Käufer von Elektroautos werden nun voraussichtlich schon in Kürze Anträge auf den Zuschuss beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellen können. Die Bundesregierung hatte geplant, die Prämie rückwirkend ab dem Datum des Kabinettsbeschlusses am 18. Mai zu gewähren.
Ziel der Kaufprämie, die gemeinsam von Regierung und Autobranche finanziert wird, ist es, der neuen Technologie von Elektroantrieben in der Autoindustrie zum Durchbruch zu verhelfen. Bislang rollen nur knapp 50.000 Autos mit Elektro- oder Hybrid-Antrieb auf deutschen Straßen. Mit der Kaufprämie von 4000 Euro für batteriebetriebene Fahrzeuge und 3000 Euro für Hybrid-Autos mit Elektro- und Verbrennungsmotor soll der Verkauf angekurbelt werden. Autos mit einem Listenpreis von über 60.000 Euro sollen nicht bezuschusst werden.