Reuters

Polens Präsident legt Veto gegen umstrittenes Mediengesetz ein

27.12.2021
um 13:07 Uhr

Warschau (Reuters) - Polens Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das umstrittene Mediengesetz eingelegt.

Er weigere sich, die Gesetzesänderung zu unterzeichnen, sagte Duda am Montag. Damit kann das Mitte Dezember vom polnischen Parlament überraschend verabschiedete Vorhaben nicht in Kraft treten.

Im Kern geht es bei der von der Europäischen Union und den USA scharf kritisierten Änderung darum, dass sich außereuropäische Investoren maximal noch mit 49 Prozent an polnischen Medienunternehmen beteiligen können sollen. Davon betroffen wäre vor allem der US-Medienkonzern Discovery, der in Polen den regierungskritischen Nachrichtensender TVN24 betreibt.

Discovery Inc.

WKN A0Q90G ISIN US25470F1049