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EU-Kommission mahnt Telefonica ab - Verstöße in Deutschland vermutet

22.02.2019 um 12:32 Uhr

Brüssel (Reuters) - Der spanische Telekomkonzern Telefonica hat wegen seines Vorgehens in Deutschland Ärger mit der EU-Kommission.

Die EU-Wettbewerbshüter mahnten Telefonica wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Auflagen ab, die die Kartellwächter bei der Übernahme des Konkurrenten E-Plus im Jahr 2014 erlassen hatten, wie die EU-Kommission am Freitag mitteilte. "Diese Verpflichtungen müssen vollständig eingehalten werden", betonte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Ihre Behörde nehme "Zuwiderhandlungen dagegen sehr ernst" und habe Telefonica deshalb Beschwerdepunkte übermittelt. Der Konzern muss sich nun bis zum 5. April zu den Vorwürfen äußern. Sollte die Stellungnahme die EU-Kartellwächter nicht von ihrem Verdacht abbringen, könnten sie eine Geldbuße von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes von Telefonica Deutschland verhängen. Sie könnten auch ihren ursprünglichen Genehmigungsbeschluss für die E-Plus-Übernahme widerrufen.

Telefonica erklärte, der Konzern werde die Vorwürfe prüfen. Man sei aber der Auffassung, alle Auflagen für die Fusion erfüllt zu haben. Telefonica sei zuversichtlich, die Bedenken der EU-Wettbewerbshüter ausräumen zu können.

Die EU-Kommission hatte 2014 den Weg für die milliardenschwere Übernahme von E-Plus durch Telefonica Deutschland ("O2") freigemacht. Sie hatte die Freigabe aber an Auflagen geknüpft. Dazu gehörte unter anderem, dass Telefonica Deutschland allen interessierten Marktteilnehmern 4G-Vorleistungen zu "den günstigsten Preisen unter Benchmark-Bedingungen" anbieten muss. Die Kommission habe nun aber den Verdacht, dass Telefonica den Verpflichtungen in Bezug auf den 4G-Vorleistungszugang nicht hinreichend nachgekommen sei.

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