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US-Abgeordneter - "Big Tech" wird in Pandemie mächtiger

30.07.2020 um 09:22 Uhr

- von Nandita Bose und Diane Bartz

Washington/San Francisco (Reuters) - Die großen US-Technologiefirmen Facebook, Amazon, Google und Apple bauen nach Einschätzung eines führenden US-Abgeordneten ihre Marktmacht in der Corona-Krise aus.

Die vier Konzerne seien schon riesig gewesen, als die Wirtschaft im Kampf gegen das Virus heruntergefahren worden sei, sagte der Demokrat David Cicilline am Mittwoch bei einer virtuellen Anhörung mit den Chefs der Konzerne im Repräsentantenhaus. "Nach Covid-19 dürften sie stärker und mächtiger sein als je zuvor." Sein republikanischer Kollege Jim Jordan warf den Unternehmen vor, gegen seine Partei vorzugehen. "'Big Tech' will Konservative fertigmachen", sagte er.

Die mit Spannung erwartete Anhörung mit Amazon-Chef Jeff Bezos, Facebook-CEO Mark Zuckerberg, Sundar Pichai von Google und Tim Cook von Apple war Teil einer Untersuchung des Kartell-Unterausschusses im Justizausschuss der Kongresskammer. Mit einem Bericht wird bis zum Herbst gerechnet. Die geladenen Chefs leiten Unternehmen, die zusammen einen Marktwert von etwa fünf Billionen Dollar aufweisen. Im Kongress ist über Parteigrenzen hinweg eine wachsende Skepsis über ihre Geschäftspolitik zu erkennen. Experten haben die Anhörung als Schritt zu einer stärkeren Regulierung der Konzerne gewertet.

"WIR HABEN EIN WORT FÜR SO ETWAS: ES LAUTET 'MONOPOL'"

Bei der Anhörung wurde insbesondere Zuckerberg wiederholt angegriffen. Die Abgeordneten legten dabei interne E-Mails von Facebook-Spitzenmanagern vor. In einem Dokument bezeichnete Zuckerberg am Tag des Kaufs von Instagram im Jahr 2012 die Firma als "Bedrohung". Er hatte erklärt, Instagram sei damals nur als eine kleine App zum Bildertausch gesehen worden, die nicht mit Facebook konkurriere. Der demokratische Abgeordnete Joe Neguse legte eine E-Mail des Facebook-Finanzchefs von 2014 vor, in dem die Übernahmestrategie des Konzerns als "Landraub" (eng. "land grab") beschrieben wurde. "Wir haben ein Wort für so etwas", sagte Neguse. "Es lautet 'Monopol'."

Die Konzernchefs verteidigten ihre Geschäftsmodelle. Zuckerberg wies in seiner Eingangserklärung darauf hin, dass China eine eigene Version des Internets aufbaue und diese Vision in andere Länder exportiere. Cook erklärte, vor allem chinesische Smartphonehersteller wie Huawei seien eine harte Konkurrenz für die iPhones. Pichai von Google wies Vorwürfe zurück, sein Konzern stehle Inhalte, um Nutzer anzuwerben: "Wir legen bei uns selbst die höchsten Maßstäbe an."

Am Tag der Anhörung forderte Präsident Donald Trump Maßnahmen gegen die Konzerne. "Wenn der Kongress 'Big Tech' nicht zur Fairness bringt, was schon vor Jahren passieren hätte sollen, werde ich das selbst mit meinen Präsidialanordnungen tun", schrieb er auf Twitter. Details nannte er nicht. In der Vergangenheit hatte Trump die Unternehmen dafür kritisiert, dass sie gegen Falschinformationen vorgingen, die von ihm weitergeleitet wurden.

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